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Ususfructus (deu)

Ususfructus: der Fruchtgenuss, der Nießbrauch^{1 DNG II, „ususfructus“, Sp. 4899, siehe „usus“, Sp. 4898; Le Grand Gaffiot, „ususfructus“, S. 1662, siehe „usus“, S. 1661f.; T. Olechowski/R. Gamauf, Rechtsgeschichte und Römisches Recht, S. 345.}.

Der Nießbrauch ist das Recht, fremde Sachen unter Erhaltung ihrer Substanz zu gebrauchen und Früchte aus ihnen zu ziehen^{2 M. Kaser/R. Knütel/S. Lohsse, Römisches Privatrecht, S. 175. Dieses Recht könnte im 3. Jhd. vor Christus aufgekommen sein, um eine Versorgung gewisser Familienangehöriger, etwa der Witwe oder der unverheirateten Tochter, zu ermöglichen ohne dabei die Erbmasse anzutasten.}. Der Inhaber des Nießbrauchrechts ist Halter, Benutzer und Genießer der belasteten Sache. Er wird durch den Erwerb dieses Rechts nicht ihr Eigentümer, jedoch der daraus gezogenen Früchte. Die Rechte des Eigentümers werden dadurch weitestgehend ausgehöhlt, sodass ihm nur noch das „nackte“ Eigentum bleibt^{3 Der Nießnutzer bekommt usus (das Gebrauchsrecht) und fructus (den Genuss, das Fruchtziehungsrecht). Dem Eigentümer bleibt abusus (das Veräußerungsrecht). Siehe u.a. J. Harke, Römisches Recht, S. 269; J.-Ph. Lévy/A. Castaldo, Histoire du droit civil, S. 338f.; D. Schanbacher, „Ususfructus“. Das römische Recht kennt die für uns übliche Eigentumstrilogie usus, fructus, abusus nicht. Diese ist ein Konstrukt des 18. Jahrhunderts. So zuerst bei R.-J. Pothier, Traité du droit du domaine, de propriété I, S. 6, § 4 u. 5. Vgl. auch J.-Ph. Lévy/A. Castaldo, Histoire du droit civil, S. 338.}. Gemäß klassisch-römischem Recht war das Nießbrauchrecht ein persönliches Nutzungsrecht, das weder übertragen, noch vererbt werden konnte. Im nachklassischen römischen Recht war der Nießbrauch wegen der großen Ähnlichkeit mit den Grunddienstbarkeiten als persönliche Dienstbarkeit in die Kategorie der Servituten (Dienstbarkeiten) inkorporiert^{4 H. Honsell/T. Mayer-Maly/W. Selb, Römisches Recht, S. 184-191; M. Kaser/R. Knütel/S. Lohsse, Römisches Privatrecht, S. 175; D. Schanbacher, „Ususfructus“. Die Annäherung zwischen Nießbrauch und Personalservituten begann bereits mit dem Ende des klassisch-römischen Rechts. Vgl. G. Grosso, Le servitu prediali nel diritto, S. 124ff.; M. Kaser, Das römische Privatrecht I, S. 440; C. Möller, Die Servituten, S. 34.}. Der Gebrauch des Begriffs ususfructus für den eigentlichen Nießbrauch ging in dieser Periode jedoch zurück^{5 M. Kaser, Das römische Privatrecht II, S. 302f.}. Er fand nun für Sachgewalten unterschiedlicher Art Anwendung^{6 Gemeint sind familienrechtliche Nutzungsrechte wie das des pater familias an den bona materna, das des wiederverheirateten Elternteils an dem Erwerb der Kinder vom anderen Elternteil, das des überlebenden Elternteils an der dos oder Eheschenkung und das des Vaters oder der Mutter an den mit der Scheidung erworbenen Ehevorteilen.Diese Nutzungsrechte wurden bald als ususfructus, bald als dominium oder proprietas bezeichnet und, ebenso wie der rechtsgeschäftlich bestellte Nießbrauch, als „Eigentum auf Zeit“ aufgefasst. Vgl. M. Kaser, Das römische Privatrecht II, S. 249.} und konnte jede Art eingeschränkten Eigentums bezeichnen, dem das Volleigentum als dauerndes und übertragbares Recht gegenüberstand^{7 M. Kaser, Das römische Privatrecht II, S. 303.}. Dieses Verständnis von ususfructus dominierte auch im frühen Mittelalter. Mit der Entstehung neuer Grundbesitzformen wie precaria und beneficium, die ebenfalls Nießbrauchrechte beinhalteten, konnte es zu Verwechslungen zwischen diesen mit ususfructus kommen^{8 J.-F. Lemarignier, Les actes de droit privé, S. 44; J.-Ph. Lévy/A. Castaldo, Histoire du droit civil, S. 402-404; L. Morelle, Les „actes de précaire“, 611; I. Wood, Teutsind, S. 46.}.

BQ & AJ