Formulae - Litterae - Chartae: Leseumgebung

Sens A 10 (deu)

Feststellung der Nichterfüllung einer Rechtspflicht

Protokoll, bestätigt durch einen Grafen und Männer guten Leumunds (boni homines), über das Nichterscheinen eines Mannes zu einem angesetzten Termin.

BELEGSCHREIBEN ÜBER VERSÄUMER^{1 Ein iactivus bzw. iectivus ist jemand, dessen Nicht-Einhalten eines Termins rechtsförmlich festgestellt wurde. Das Verb (ab)icere „wegwerfen“, „verwerfen“ bzw. die Nebenform (ab)iectire wird hier in einer fränkisch-juristischen Sonderbedeutung gebraucht: Das Nicht-Einhalten eines Termins wird rechtsförmlich konstatiert (MLW 1, Sp.22 und 24 sowie 4, Sp. 1202).}

Belegschreiben darüber, dass und in wessen Anwesenheit ein gewisser Mann namens Soundso im Gau Soundso, am Ort, den man Soundso nennt, bei einer öffentlichen Gerichtsversammlung^{2 Fränkische Gerichtsverfahren liefen, kam es zu keiner außergerichtlichen Einigung, in der Regel in mehreren Stufen ab. Zunächst lud der Kläger den Beklagten vor Gericht. Dort äußerten sie sich in Rede und Gegenrede und brachten ihre Belege vor. Mussten weitere Belege erbracht werden, wurde ein neuer Termin zu einer bestimmten Frist angesetzt. Handelte es sich dabei um den endgültigen Beweis – zu erbringen etwa durch Gottesurteil oder Reinigungseid – konnte auch ein zweizüngiges Urteil verhängt werden. Dieses ließ die Frage der Schuld offen und machte sie vom Ausgang des Gottesurteiles bzw. der Leistung des Eides abhängig, verhängte aber bei einem Scheitern derselben bereits die Strafe. Gefällt wurde das Urteil von den Beisitzern, während dessen Verkündung und Durchsetzung dem Vorsitzenden oblag. Vgl. dazu W. Bergmann, Untersuchungen, S. 14-16 und 69-73; D. Werkmüller, Et ita est; J. Weitzel, Dinggenossenschaft, S. 476-551; P. S. Barnwell, The early Frankish mallus; O. Guillot, La justice, S. 691-731.} vor den Herrn Graf Soundso und die zahlreichen weiteren Männer guten Leumunds^{3 Als boni homines dienten Männer, denen ob ihrer Lebensführung hohe Vertrauens- und Glaubwürdigkeit zukam und die zumeist wohl der lokalen Elite angehörten. Sie agierten unter anderem auch als Zeugen, Urteiler, Schlichter und Vermittler. Vgl. zu ihnen K. Nehlsen-von Stryk, Die boni homines; T. Szabó, Zur Geschichte der boni homines.} trat, die dies hier unten bekräftigt haben, und geltend machte, indem er sagte, dass er einem anderen Mann namens Soundso vor demselben Grafen [zu einem bestimmten Termin] etwas feierlich gelobt hatte; der Soundso kam zu diesem Termin und hielt seinen Termin ein und derselbe Soundso kam weder zu diesem Termin, noch sandte er an seiner Stelle einen Boten, der irgendeine Entschuldigung^{4 Die sonia (vermutlich als Ableitung aus exonerare „entlasten“, „entladen“, „entledigen“) bezeichnet im fränkischen Recht einen rechtlich validen Grund, der als Entschuldigung für das Fernbleiben von einer Gerichtsversammlung anerkannt wird. Vgl. dazu ChWdW 9, S. 286 und P. Fouracre, The nature, S. 287.} für sein Fernbleiben überbracht hätte; er hat seinen Termin nicht eingehalten und soll daher als Versäumer gelten^{5 Die Feststellung des Nichterscheinens einer Partei vor der Gerichtversammlung beendete nicht den Prozess, sondern führte zu einer neuen Fristsetzung. Diese Prozedur konnte sich etwa nach der Lex Ribuaria bis zu sieben Mal wiederholen bevor das Nichterscheinen dieser Partei schließlich als Schuldeingeständnis gewertet und der Graf mit der Konfiskation ihrer Güter in Höhe von Bußsumme und Strafgebühren beauftragt wurde. Zum Gerichtsablauf und den Bemühungen der fränkischen Leges, dem Beklagten jede Chance zu geben, sich zu erklären und von den Vorwürfen zu reinigen vgl. W. Bergmann, Untersuchungen, S. 14; P. S. Barnwell, The early Frankish mallus, S. 237f.; I. Wood, Disputes, S. 10f.}.

Dies sind diejenigen, in deren Gegenwart diese Dinge geschahen…